Gebrauchsmusterrecht

Gebrauchsmuster werden für technische Erfindungen von Erzeugnissen und Vorrichtungen in das Gebrauchsmusterregister des Deutschen Patent- und Markenamtes DPMA eingetragen, wenn sie neu sind und auf einem erfinderischen Schritt beruhen.  Innerhalb von 6 Monaten vor der Anmeldung eines Gebrauchsmusters getätigte eigene Vorveröffentlichungen sind dabei für die geforderte Neuheit unschädlich. Es wird auch nicht auf das Vorliegen dieser Voraussetzungen geprüft, sondern sofort eingetragen.

Anschließend kann das Gebrauchsmuster durch die Zahlung von Aufrechterhaltungsgebühren bis zu 10 Jahre nach dem ersten Anmeldetag aufrechterhalten werden, wobei wir gerne die Überwachung der Fristen für Sie übernehmen.

Die Rechtsbeständigkeit eines Gebrauchsmusters klärt sich bei einem Löschungsantrag durch einen Dritten oder vor einem eigenen Verletzungsverfahren durch eine vom Inhaber durchzuführende Recherche, die wir gerne für Sie beauftragen und auswerten.

Aus einem deutschen Gebrauchsmuster lassen sich , wie auch aus einer Patentanmeldung, innerhalb eines Jahres nach dem ersten Anmeldetag weitere Auslandsanmeldungen ableiten. Siehe hierzu die Ausführungen unter Patentrecht.

Eine erste Rechtsberatung durch unseren Patentanwalt in Sachen von Patent- und Gebrauchsmustersachen oder auch in Marken- und Designsachen erfolgt in der Regel kostenfrei.

Topaktuell

Anwaltliche Beratung in Zeiten des Coronavirus

Eintrag vom: 17.03.2020
„Um die Dynamik zu verlangsamen, müssen wir die Möglichkeiten des Virus, sich im alltäglichen Kontakt der Menschen miteinander auszubreiten, verringern. Und dazu brauchen wir jeden einzelnen Bürger, der bereit ist, seinen Alltag anzupassen“, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am 9. März 2020 in der Bundespressekonferenz zur aktuellen Lage des Coronavirus. Um dieser Anregung zu folgen, werde ich ab sofort Beratungsgespräche nur noch per Telefon führen. Hierdurch möchte auch ich einen kleinen Beitrag leisten, um die Ausbreitung des Virus in Deutschland zu verlangsamen. Meine Mandanten sollen vor unnötigen Risiken geschützt werden.   → mehr


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