Gebrauchsmusterrecht

Gebrauchsmuster werden für technische Erfindungen von Erzeugnissen und Vorrichtungen in das Gebrauchsmusterregister des Deutschen Patent- und Markenamtes DPMA eingetragen, wenn sie neu sind und auf einem erfinderischen Schritt beruhen.  Innerhalb von 6 Monaten vor der Anmeldung eines Gebrauchsmusters getätigte eigene Vorveröffentlichungen sind dabei für die geforderte Neuheit unschädlich. Es wird auch nicht auf das Vorliegen dieser Voraussetzungen geprüft, sondern sofort eingetragen.

Anschließend kann das Gebrauchsmuster durch die Zahlung von Aufrechterhaltungsgebühren bis zu 10 Jahre nach dem ersten Anmeldetag aufrechterhalten werden, wobei wir gerne die Überwachung der Fristen für Sie übernehmen.

Die Rechtsbeständigkeit eines Gebrauchsmusters klärt sich bei einem Löschungsantrag durch einen Dritten oder vor einem eigenen Verletzungsverfahren durch eine vom Inhaber durchzuführende Recherche, die wir gerne für Sie beauftragen und auswerten.

Aus einem deutschen Gebrauchsmuster lassen sich , wie auch aus einer Patentanmeldung, innerhalb eines Jahres nach dem ersten Anmeldetag weitere Auslandsanmeldungen ableiten. Siehe hierzu die Ausführungen unter Patentrecht.

Eine erste Rechtsberatung durch unseren Patentanwalt in Sachen von Patent- und Gebrauchsmustersachen oder auch in Marken- und Designsachen erfolgt in der Regel kostenfrei.

Topaktuell

Artikel zum Erbrecht in Spiegel Online

Eintrag vom: 02.06.2017
Fachanwalt für Erbrecht Stephan Konrad äußert sich in Spiegel online zu Erbrechtsproblemen → mehr