Impressum
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ist die Partnerschaftsgesellschaft ad.legem, Konrad, Frohoff, Rechtsanwalts- und Patentanwaltspartnerschaft, einzeln vertreten durch die Partner Stephan Konrad und Dietmar Frohoff, Mauerstr. 8, 33602 Bielefeld, Fon: 0049 (0) 5 21-6 46 47 und Fax 0049 (0) 5 21-6 46 56
Kontaktaufnahme: info@adlegem.de
Website: www.adlegem.de
Die Partnerschaft ist eine Partnerschaft deutschen Rechts und eingetragen im Partnerschaftsregister Nr. 1758 Amtsgericht Essen.
Die Rechtsanwaltspartner sind Mitglieder der Rechtsanwaltskammer Hamm, Ostenallee 15, 59063 Hamm, Fon: 0049 (0) 23 81-98 50 00, Fax 0049 (0) 23 81-98 50 50, e-mail: info@rak-hamm.de, Website: http://www.rechtsanwaltskammer-hamm.de. Die gesetzliche Berufsbezeichnung des Partners Konrad ist "Rechtsanwalt" (Bundesrepublik Deutschland).
Der Patentanwaltspartner ist Mitglied der Patentanwaltskammer, Tal 29, 80331 München, Fon 0049 (0) 89-24 22 78-0, Fax 0049 (0) 89-24 22 78-24, e-mail: dpak@patentanwalt.de, Website: www.patentanwalt.de. Die gesetzliche Berufsbezeichnung des Partners Frohoff lautet "Patentanwalt" (Bundesrepublik Deutschland).
Als berufsrechtliche Regelungen für die Rechtsanwaltspartner gelten die Bundesrechtsanwaltsordnung (BORA), die Berufsordnung für Rechtsanwälte (BRAO), die Fachanwaltsordnung (FAO), das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und den für den Bereich des Internationalen Rechtsverkehrs die "Standesregelung der Rechtsanwälte in der Europäischen Gemeinschaft". Diese Regelungen finden Sie unter www.brak.de.
Als berufsrechtliche Regelungen für den Patentanwaltspartner gelten die Patenanwaltsordnung (PAO, Bundesgesetzblatt I 1966, S. 557, zuletzt geändert durch Bundesgesetzblatt I 2009 S. 2827, die Berufsordnung der Patentanwälte, abzurufen unter www.patentanwalt.de, und die FICPI Standesregeln, abzurufen unter www.ficpi.org/aboutframe.html).
Der Kanzleisitz liegt im Landgerichtsbezirk Bielefeld.
Die Rechtsanwaltspartner sind an allen Amts- und Landgerichten und den Oberlandesgerichten der Bundesrepublik sowie am Bundespatentgericht postulationsfähig.
Der Patentanwaltspartner ist am Bundespatentgericht vertretungsberechtigt und kann in Nichtigkeitsverfahren auch vor dem BGH zusammen mit einem dort zugelassenen Rechtsanwalt auftreten. Er ist zugelassener Vertreter vor dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt für Marken, Muster und Modelle in Alicante, Spanien.
Der Rechtsanwalt ist aufgrund der BRAO verpflichtet, eine Berufshaftpfichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von 250.000,00 € zu unterhalten. Die Einzelheiten ergeben sich aus § 51 BRAO.
Die Versicherung besteht bei:
Ergo Versicherungs AG
Victoriaplatz 1
40477 Düsseldorf
Tel.: 0521/2399282
Fax: 0521/2399283
Der Patentanwalt ist aufgrund der PAO ebenfalls verpflichtet, eine Berufshaftpflichtversicherung mit einer Mindestversicherungssumme von 250.000,00 € zu unterhalten. Die Einzelheiten ergeben sich aus § 45 PAO.
Die Versicherung besteht bei:
R+V Versicherungs AG
Raiffeisenplatz 1
65189 Wiesbaden
Tel: 0800/533-1112
Fax: 0611/533-4500
Die Rechtsanwälte arbeiten nicht ständig mit anderen Berufsträgern zusammen.
Der Patentanwalt arbeitet ständig mit ausländischen Patentanwälten sowie mit der Fa. Pavis GmbH zusammen.
Die Kanzlei arbeitet mit der Rechtsanwaltssoftware RA-MiCRO und führt eine Mandantenliste. Mögliche Interessenkonflikte werden durch die Software bei Eingabe der Namen angezeigt und auch anhand der Mandantenliste festgestellt. Es können dadurch die notwendigen Vorkehrungen getroffen werden, um Interessenkonflikte zu verhindern.
Die Rechtsanwaltskammer in Berlin hat eine Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft eingerichtet, die im Januar 2011 ihre Arbeit aufnehmen wird.
Die Satzung der Schlichtungsstelle ist bereits veröffentlicht. Erste Schlichterin wird die als Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg bekannte Frau Dr. Renate Jäger.
Anträge auf Schlichtung können bereits zum jetzigen Zeitpunkt bei der Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft eingereicht werden. Die Adresse lautet Littenstraße 9, 10179 Berlin, Fon 0049 (0) 30-28 49 39-0, Fax 0049 (0) 30-28 49 39 11, e-mail: schlichtungsstelle@rak.de, nähere Informationen unter: www.rak.de.
Es gibt auch bei der Rechtsanwaltskammer für den den Oberlandesgerichtsbezirk Hamm die Möglichkeit, Unstimmigkeiten zwischen Mandant und Rechtsanwalt zu regeln. Die Kammern werden vermittelnd tätig. Wünsche auf diesbezügliche Aktivitäten der Rechtsanwaltskammer Hamm können dort schriftlich eingereicht werden.
Plattform der EU-Kommission zu online Streitbeilegung: www.webgate.ec.europa.eu/odr/main/index.cfm?event=mai.home.show&ing=de
Die Umsatzsteueridentifikationsnummer lautet: DE 814766507
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